Projekthandbuch - Strukturierte Fragen zur Pressefreiheitsordnung

by dr eating

Grundlagen der Pressefreiheit
Balance zwischen Pressefreiheit und Wahrheitspflicht
Wie wird die Balance zwischen Pressefreiheit und Wahrheitspflicht sichergestellt?
Konkrete Rechte der Medien
Welche konkreten Rechte haben Medien unter dieser Ordnung?
Einschränkungen der Pressefreiheit
Wie werden Einschränkungen der Pressefreiheit definiert und begründet?
Wahrheitsverpflichtung
1
Kriterien für Wahrheit
Welche Kriterien definieren "Wahrheit" in der Berichterstattung?
2
Dokumentation der Überprüfung
Wie wird die Überprüfung von Informationen dokumentiert?
3
Verlässliche Quellen
Welche Quellen gelten als verlässlich?
Überprüfungsprozesse
1
Fact-Checking-Prozess
Wie läuft der Fact-Checking-Prozess ab?
2
Beteiligte Instanzen
Welche Instanzen sind an der Überprüfung beteiligt?
3
Unabhängigkeit der Prüfer
Wie wird die Unabhängigkeit der Prüfer sichergestellt?
Verstöße und Sanktionen
Arten von Verstößen
Welche Arten von Verstößen werden unterschieden?
Bemessung von Sanktionen
Wie werden Sanktionen bemessen?
Rechtsmittel für Medien
Welche Rechtsmittel stehen Medien zur Verfügung?
Lizenzierung
Voraussetzungen für Medienlizenz
Welche Voraussetzungen gelten für eine Medienlizenz?
Ablauf des Lizenzentzugs
Wie läuft der Lizenzentzug ab?
Bedingungen für Wiedererteilung
Welche Bedingungen gelten für eine Wiedererteilung?
Wiedergutmachung

1

1
Formen der Wiedergutmachung
Welche Formen der Wiedergutmachung sind vorgesehen?

2

2
Angemessenheit der Maßnahmen
Wie wird die Angemessenheit der Maßnahmen bestimmt?

3

3
Überwachung der Umsetzung
Wie wird die Umsetzung überwacht?
Implementation
1
Integration in bestehende Strukturen
Wie wird die Ordnung in bestehende Medienstrukturen integriert?
2
Übergangsfristen
Welche Übergangsfristen gelten?
3
Unterstützung bei der Umsetzung
Wie werden Medien bei der Umsetzung unterstützt?
Qualitätssicherung

1

2

3

1
Höchste Qualität
Welche Qualitätsstandards müssen Medien erfüllen?
2
Messung
Wie wird die journalistische Qualität gemessen?
3
Fortbildung
Welche Fortbildungen sind vorgeschrieben?
Bürgerbeteiligung
Meldung von Verstößen
Wie können Bürger Verstöße melden?
Partizipationsmöglichkeiten
Welche Partizipationsmöglichkeiten gibt es?
Feedback-Verarbeitung
Wie wird Feedback verarbeitet?
Monitoring
Überwachung der Einhaltung
Wie wird die Einhaltung der Ordnung überwacht?
Erfassung von Kennzahlen
Welche Kennzahlen werden erfasst?
Häufigkeit der Kontrollen
Wie oft finden Kontrollen statt?
Anpassungsmechanismen

1

1
Anpassung an neue Entwicklungen
Wie wird die Ordnung an neue Entwicklungen angepasst?

2

2
Prozesse für Gesetzesänderungen
Welche Prozesse gibt es für Gesetzesänderungen?

3

3
Auswertung von Erfahrungen
Wie werden Erfahrungen ausgewertet?
Transparenz

1

2

3

1
Dokumentation
Wie werden Entscheidungen dokumentiert?
2
Öffentlicher Zugang
Welche Informationen sind öffentlich zugänglich?
3
Berichterstattung
Wie wird über Sanktionen berichtet?
Digitale Medien und Soziale Netzwerke
Wie werden die Regeln der Pressefreiheitsordnung auf digitale Medien und soziale Netzwerke angewendet? Welche besonderen Herausforderungen gibt es bei der Überwachung von Online-Inhalten? Wie wird die Verantwortung zwischen Plattformbetreibern und Contentproduzenten aufgeteilt?
Internationale Zusammenarbeit
194
Länder weltweit
Potenzielle Partner für internationale Pressefreiheitsstandards
100+
Medienorganisationen
Internationale Verbände für Pressefreiheit
5
Kernprinzipien
Gemeinsame internationale Standards
Wie kann die Pressefreiheitsordnung international harmonisiert werden? Welche Kooperationsmechanismen gibt es mit anderen Ländern? Wie werden grenzüberschreitende Verstöße behandelt? Welche internationalen Organisationen sind in die Überwachung eingebunden?